SVP Kanton Graubünden
DV der SVP Graubünden in Disentis 7.5.2016
Liebe Parteifreunde, verehrte Delegierte und Gäste
Ich freue mich, Sie zur zweiten DV der SVP Graubünden in den Klosterhof Salaplauna nach Disentis einzuladen, wo wir uns drei wichtigen Abstimmungsvorlagen und andererseits statuarischen Geschäften widmen werden.
Am 5. Juni 2016 stimmen wir über vier Volksinitiativen ab – nämlich die «Pro Service Public» Initiative, welche eine gute landesweite Grundversorgung verlangt, und daher gerade auch im Kanton Graubünden ein wichtiges Thema ist. Peter Salvisberg, Mitglied des Initiativkomitees und der GL Konsumenteninfo AG wird diese Vorlage präsentieren.
Die Volksinitiative «Für eine faire Verkehrsfinanzierung», auch bekannt als die Milchkuhinitiative, wurde von der SVP unterstützt. Seitens der SVP wird Grossrat Jan Koch, Fraktionspräsident der SVP Graubünden, die Ja-Parole vertreten, während CVP-Grossrat René Epp aus Disentis die Nein-Parole vertritt.
Die Parolenfassung ist namentlich mit Blick auf Änderungen im Asylgesetz von grösster Wichtigkeit. Wir freuen uns, dass wir unsere Nationalrätin, Magdalena Martullo-Blocher, als Referentin gewinnen konnten. Da die SVP wohl einmal mehr alleine für mehr Ordnung und Sicherheit in unserem Land kämpft, ist eine eindeutige und klare Parolenfassung ein Gebot der Vernunft. Ich möchte deshalb alle Delegierten auffordern, möglichst vollzählig nach Disentis zu kommen. Wir wollen Stärke für den Abstimmungskampf demonstrieren!
Die Parteileitung hat anlässlich ihrer Sitzung vom 13.4.2016 einstimmig die Nein-Parolen gefasst für die Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen» sowie zu den Änderungen vom 12. Dezember 2014 im Bundesgesetz über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung (Fortpflanzungsmedizingesetz, FMedG).
Mit freundlichen Grüssen
Der Vize-Präsident
Walter Hegner
Gästekarten können direkt beim sekretariat@svp-gr.ch
Programm:
