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Rückblick auf die Wintersession mit SVP Nationalrat Heinz Brand

Um die Arbeit der eidgenössischen Räte der Bevölkerung näher zu bringen, orga-nisierte die SVP Domat/Ems, mit SVP Nationalrat Heinz Brand als Referenten, am vergangen Mittwoch in der Mehrzweckhalle „Tircal“ einen Rückblick auf die Wintersession 2013. SVP Nationalrate Heinz Brand informierte die in grosser Zahl aufmarschierten Interessierten über die in der vergangenen Session behandelten Parlamentsgeschäfte. Der Präsident der SVP Rhäzüns, Hans Blum, konnte anlässlich der mit über 80 Personen sehr gut besuchten Veranstaltung mit Nationalrat Heinz Brand einen sehr kompetenten Parlamentarier für die Präsentation des Sessionsrückblickes der Eidgenössischen Räte begrüssen. Eingangs gab Heinz Brand einen kurzen Überblick über die Organisation der jeweiligen politischen Instanzen; unter anderem wurde auch die Sitzordnung der Parteien im Nationalrat wie auch die gewählten Ratspräsidenten und deren Stellvertreter präsentiert. In der Folge erläuterte Nationalrat Brand die wichtigsten, von den Räten in der Wintersession 2013 behandelten Geschäfte. Dazu gehörten unter anderem der Voranschlag 2014, die Mindestlohninitiative, die MWST-Initiative des Gastgewerbes, die Abschaffung der Pauschalbesteuerung und die Initiative für eine Einheitskrankenkasse. Auch gab er einen Einblick über die Diskussionen und Entscheide im Zusammenhang mit Gesetzeserlassen und –Revisionen (u. a. Lebensmittelgesetz, Weiterbildungsgesetz und Ausländergesetz), aber auch zu der Genehmigung von umstrittenen Staatsverträgen und den behandelten Verkehrsvorlagen. Besonders interessant waren das ebenfalls präsentierte jeweilige Abstimmungsergebnis und –verhalten der Parteien und Parlamentarier zu den einzelnen Geschäften im Verlaufe der Geschäftsberatungen. Die äusserst interessanten und kurzweiligen Ausführungen gaben dem Publikum einen sehr guten Überblick über den Tagesablauf der Ratsmitglieder und den Geschäftsverlauf während der Session. Das Publikum verdankte die Ausführungen dann auch mit grossem Applaus. Es ist die Absicht der SVP-Graubünden, auch künftig regelmässig Sessionsrapporte durchzuführen und so der interessierten Bevölkerung die Bundespolitik näher zu bringen.

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