Sessions-Bericht Juni 2015 der SVP Fraktion von GR Mario Salis

Sessions-Bericht Juni 2015 der SVP Fraktion Beginn der Landsession 2015 in Arosa,

Montag, 15.6., 1400 Uhr / Ende, Donnerstag, 18.6.,

1030 Uhr Montag, 15.6. / 1400 Uhr offizieller Empfang der Gemeinde Arosa Gemeindepräsident L. Schmid heisst die Parlamentarier in Arosa herzlich willkommen. Er freut sich, dass die diesjährige Landsitzung bei ihnen stattfindet und wünscht allseits gutes Gelingen. 1430 Uhr Eröffnung der Session / Eröffnungsansprache des Standespräsidenten Der Standespräsident heisst alle in Arosa willkommen. Er bedankt sich bei der Gemeinde für das Gastrecht ganz allgemein und für ihre Bemühungen. In seiner Eröffnungsansprache fordert er von der Politik, unter anderem, mehr Mut und Rückgrat. Seiner Meinung nach fehlt es hie und da an Zivilcourage und Selbstbewusstsein.

Vereidigung erstmals anwesender Stellvertreter Es wurden 2 Stellvertreter vereidigt. Berther und Bossi, beide CVP

Totenehrung

Der Grosse Rat gedachte mit einer Schweigeminute dem kürzlich verstorbenen alt-Politiker und Anwalt E. Tencio. Er verstarb im hohen Alter von 99 Jahren.

Geschäftsberichte

Insgesamt wurden 13 Geschäftsberichte behandelt. Wie den Ausführungen zu entnehmen war, kam es nur zu einigen unwesentlichen Beanstandungen, resp. Korrekturen auf welche hier nicht näher eingegangen wird.

Geschäftsbericht und Staatsrechnung 2014

Kommissionspräsident GR Michael erläutert im Namen der KSS den Geschäftsbericht und die Staatsrechnung 2014 mit samt der Teilrevision des Finanzhaushaltsgesetzes. Erfreulich ist, dass die Staatsrechnung um 113 Millionen besser abschliesst, als veranschlagt. In diesem Zusammenhang wird seitens des Rates aber um mehr Verlässlichkeit in der Budgetierung gefordert. RR Barbara Janom nimmt dies zur Kenntnis und weist gleichzeitig auf eine düstere Zukunft hin, auch wenn heute der Kanton noch eine gute Vermögens- und Finanzlage ausweist. Die Finanzdirektorin weist auf die Gründe dieses glänzenden Ergebnisses hin. Seitens der SP wird die starke Abweichung zwischen Budget und Rechnung kritisiert. Eintreten wird mit 74 zu 43 Stimmen beschlossen. Div. Fragen / Kritiken aus dem Rat werden beantwortet. Anlässlich der Schlussabstimmung wurde die Staatsrechnung 2014 mit 108 Stimmen angenommen.

Die Teilrevision des Finanzhaushaltgesetzes wurde mit 63 zu 39 Stimmen verabschiedet.

Dienstag, 16.6.2015, 0815 Uhr

Wahl des Regierungspräsidenten für das Jahr 2016: Regierungsrat Christian Rathgeb wird mit 109 gültigen Stimmen zum Präsidenten gewählt. Auf Regierungsrätin Barbara Steiner entfallen 103 Stimmen (Vizepräsidium).

Teilrevision des Strassengesetzes des Kantons Graubünden: Kommissionspräsident GR Felix gibt seine Erläuterungen in Bezug auf die Teilrevision ab. Eintreten war unbestritten. Die Rückstellungen für den Strassenbau sind zwischenzeitlich auf über 100 Millionen angewachsen. Eine knappe Mehrheit des Grossen Rates (59 zu 56 Stimmen), war der Meinung, dass dieser Betrag nicht überschritten werden darf. Ausgiebige Diskussionen gab es in Sachen Velo-Wege. Die Bedürfnisse dazu waren unbestritten. Die Regierung will ein Netz von überwiegend kantonalem Interesse festlegen. Die Ausscheidung dieses Velo-Netzes erfolge im Rahmen der Totalrevision des kantonalen Richtplanes. Die Vorlage wurde mit 107 zu 2 Stimmen angenommen. RR Cavigelli bedankte sich für die positive Aufnahme.

Neubau eines Erstaufnahmezentrums für Asylsuchende im Meiersboden, Gemeinde Churwalden

Kommissionspräsidentin Hitz erläuterte die heutige verschärfte Situation im Asylwesen und umschreibt die aus ihrer Sich zum Teil unzumutbaren Zustände zum Nachteil der Asylbewerber. Sie weist auf die Dringlichkeit des geplanten Neubaus im Meiersboden hin. Eintreten war unbestritten. Die Stimmen aus dem Rat waren mehrheitlich für den Neubau des Asylzentrums. Seitens der SVP wurde an und für sich nicht das Projekt Meiersboden hinterfragt. Viel mehr äusserte man sich dahin, dass das Asylwesen im Ganzen aus dem Ruder laufe. 8 Mitglieder der SVP Fraktion enthielten sich der Stimme (Protestnote / Asylpolitik), dies gegen 108 zustimmenden Stimmen.

Unbestritten ist, dass das Problem der minderjährigen Kinder welche ohne ihre Eltern in der Schweiz um Asyl nach suchen, gelöst werden muss Es fehlt heute eine adäquate Betreuung und Unterbringung.

Präsentation der Gemeinde Arosa

Gemeindepräsident Lollo Schmid präsentierte auf sympathische Art seine Gemeinde. Zusammen mit seinem Staff orientierte man uns über die Zukunftspläne des Kurortes, wie aber auch über die Folgen der Probleme, wie die Frankenstärke, Auswirkungen der Zweitwohnungsinitiative etc. Ob man diese negativ Punkte mit dem geplanten „Bären-Paradies“ entschärfen kann, bleibe dahin gestellt!

Erlass eines Gesetzes über den Bevölkerungsschutz im Kanton Graubünden

GR Della Vedova, seines Zeichens Kommissionspräsident, gibt Erläuterungen zum Bevölkerungsschutzgesetzt. Eintreten ist unbestritten. Das Wort wird, im befürwortendem Sinne, vor allem von den Kommissionsmitgliedern benutzt. Ansonsten ist das Gesetz unbestritten. Der GR verabschiedet Dieses mit 113 befürwortenden Stimmen. RR Rathgeb bedankt sich dafür.

Mittwoch, 17. 6.2015

Erlass eines Gesetzes über den Zivilschutz im Kanton Graubünden Analog des Gesetzes über den Bevölkerungsschutz! Unbestritten, ganz zur Freude des Departements-Vorstehers! Anfragen Die div. Aufträge und Anfragen wurden von der Regierung, gemäss den Verfasern, nur teilweise befriedigend beantwortet. Die Antwort zum Auftrag Kasper zur Sonderjagd, Verlängerung der Hochjagd durch 4 weitere Tage im Oktober, um somit die Regulierung der weiblichen Tiere während der Sonderjagd im November-Dezember zu reduzieren, wurde kritisiert und in Frage gestellt. Der Auftrag wurde seitens der Regierung verwässert, indem man beabsichtigt, die Umsetzung erst nach abschliessender Erledigung der beiden Initiativen, (evt. bis zu einem Bundesgerichtsentscheid), in Betracht zu ziehen. Mit diesem Vorgehen war die Jägerfraktion nicht einverstanden. Ein Zusatzantrag von GR Pappa, den Auftrag Kasper bis zum Jahre 2017 umzusetzen, stimmte der GR mit 82 zu 32 zu.

Bemerkungen

Am Dienstag – Abend waren die Parlamentarier zu einem Besuch auf dem Weisshorn eingeladen. Trotz Nebel darf von einem gelungenen Anlass gesprochen werden, bei welchen man sich auch unter den Parteien austauschte. Der Abend vom Mittwoch, zusammen mit der Bevölkerung, darf als sehr positiv bezeichnet werden. Nebst dem Kulinarischen kam auch der Kontakt mit den Einheimischen nicht zu kurz. Es musste auch festgestellt werden, dass sich gewisse Grossräte / Innen auf der politischen Bühne besser bewegen als auf der Tanzfläche,…… oder umgekehrt?! Der Gemeinde Arosa gebührt ein herzliches Dankeschön. Die Organisation und Begleitung des Grossen Rates darf in jeder Hinsicht als gelungen bezeichnet werden. Wir wurden sehr gut und herzlich aufgenommen.

10. Juli 2015 Für die SVP Fraktion GR Salis Mario