Sessionsrückblick Oktobersession des Grossen Rates, Roffler Thomas

In ihrer Eröffnungsansprache betonte Standespräsidentin Valérie Favre Accola die Kraft und den Mehrwert von Brauchtum und Sport, aber auch den Wert der vielen Vereine, die in vielerlei Hinsicht wichtige Basisarbeit leisten und so viel zum Wohlergehen unserer Gesellschaft beitragen und insbesondere auch Jugendliche fördern.

Traktandiert war in der Oktobersession die Teilrevision des Polizeigesetzes des Kantons Graubünden Teil 2. Der Präsident der vorberatenden Kommission, Bruno Claus umschrieb in der Eintretensdebatte die Inhalte und den Grund für die Teilrevision. Er betonte auch, dass es durch diese Teilrevision zu keinen finanziellen Mehrbelastungen für Gemeinden und Regionen kommen werde. Kern der Teilrevision war die automatisierte Fahrzeugfahndung, präventive Überwachungsmassnahmen sowie die Integration der Empfehlungen der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter. Diese Anpassungen wurden auch nötig aufgrund von Bundesgerichtsurteilen. Ein wichtiges und zentrales Anliegen im Grossen Rat war auch der Daten- und Persönlichkeitsschutz im Rahmen des Polizeigesetzes. Das teilrevidierte Polizeigesetz wurde im Rat mit grossem Mehr und einer Enthaltung angenommen.

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