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SVP Graubünden begrüsst Rettung des Outlets Landquart

Der Bundesrat hat an seiner gestrigen Sitzung die Revision der Ausführungsverordnung 2 zum Arbeitsgesetz beschlossen und damit die Öffnung der Läden an Sonntagen im Outlet in Landquart legalisiert. Damit ist einerseits der Weiterbestand des Outlets gesichert und anderseits eine grosse Zahl an Arbeitsplätzen gerettet.

Die SVP Graubünden nimmt mit grosser Genugtuung vom Beschluss des Bundesrates Kenntnis, mit welchem endlich Rechtssicherheit beim Weiterbetrieb des Outlets geschaffen wird. Dank dieser Verordnungsrevision schafft der Bundesrat nun die seit langem erhofften und massgeblichen Rechtsgrundlagen, welche das Bundesgericht seiner Zeit als Voraussetzung für die weitere Öffnung der Geschäfte an Sonntagen verlangt hat. Das Outlet liegt in dem in der Verordnung neu vorgesehenen Grenzkorridor, in welchem die Läden unter gewissen Voraussetzungen an Sonntagen geöffnet werden dürfen. Es ist nun Sache der Outlet-Betreiber, die restlichen Geschäfte im Sinne der Verordnung zu vermieten und damit die Voraussetzungen der Verordnung korrekt zu erfüllen.

Mit dieser Verordnungsrevision beendet der Bundesrat eine lange Phase der Rechtsunsicherheit über den Weiterbestand des Outlets und sichert damit den Fortbestand einiger hundert Arbeitsplätze. Zugleich kann damit eine Touristenattraktion, die gerade in der jüngsten Zeit dank steigender Beliebtheit an Bedeutung gewonnen hat, erhalten werden. Wäre diese Verordnungsrevision nicht zustande gekommen, wäre damit das Ende des Outlets absehbar geworden, da heute ein massgeblicher Teil des Umsatzes an Sonntagen erzielt wird. Die langjährige Aufbauarbeit zahlreicher Geschäfte wäre damit umsonst gewesen. Den Geschäften wie auch den Gemeinden Landquart und Zizers wäre durch eine Schliessung des Outlets ein unbeschreiblicher Schaden erwachsen. Die SVP Graubünden hat den Beschluss nicht zuletzt deshalb mit grosser Freude zur Kenntnis genommen, weil sich ihr Nationalrat Heinz Brand in Bern mit grossem Engagement für den Fortbestand des Outlets eingesetzt hat. Im vergangenen Jahr hat er einen Vorstoss zur Anpassung der Rechtsgrundlagen im Nationalrat eingereicht und sich in der Folge in zahlreichen Gesprächen beim zuständigen Departement und den beteiligten Behörden für eine Anpassung der Rechtsgrundlagen eingesetzt. Er ist damit seinem Ruf als gewerbefreundlicher Nationalrat einmal mehr vollumgänglich gerecht geworden.

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