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Wir gehen weiter auf unserem Weg

Wir gratulieren unseren frisch gewählten Grossräten, Grossrats-Stellvertretern und Stellvertreter Kreispräsidenten. Ihr Wahlerfolg freut uns. Ein herzlicher Dank geht an alle Kandidaten und Kandidatinnen, die sich für die Wahlen zur Verfügung gestellt und damit die Basis für die zukünftigen Erfolge der SVP Graubünden gelegt haben. Danken möchten wir auch allen, die uns im Wahlkampf tatkräftig unterstützt und sich mit grösstem persönlichem Einsatz für unsere Kandidaten und Kandidatinnen eingesetzt haben.

Leider wurde der grosse persönliche Einsatz von Heinz Brand nicht mit einem Wahlerfolg belohnt. Er hat fair, konsequent und deutlich die klaren Positionen der SVP vertreten. Für eine erfolgreiche Zukunft unseres Kantons. Eine Mehrheit wollte es anders. Dies akzeptieren wir. Aber auch unsere Kandidatinnen und Kandidaten in den Regionen haben klar gemacht, was „Wir sind SVP“ heisst, nämlich Einstehen für Graubünden und die Schweiz. Beeindruckend im Wahlkampf war das persönliche Engagement von Bundesrat Ueli Maurer und anderer eidgenössischer Parlamentarier der SVP. Dies zeigt, dass wir auf Bundesebene auf die Unterstützung für unsere Bündner Anliegen zählen können. Davon können andere Bündner Kantonalparteien nur träumen.

Neu für Graubünden war, dass die SVP einen thematischen Wahlkampf geführt hat. Heinz Brand und die Grossratskandidatinnen und -Kandidaten standen ein für ein bürgerliches politisches Programm. Sie haben der SVP mit klaren Positionen auch in Graubünden ein Profil gegeben. Kein Beitritt zur EU, Ausschaffung von kriminellen Ausländern, Steuern senken und weitere inhaltliche Zusicherungen. Klare Aussagen anstatt schwammiger Wahlversprechen, wie wir sie ansonsten hörten.

Warum trotzdem nicht der erwünschte Erfolg? Die Bündner Wahlen haben es einmal mehr gezeigt, dass es je länger je mehr nur noch zwei politische Lager gibt: Die SVP und alle anderen, bestehend aus der vereinigten Linken und dem Machtkartell der Mitte aus CVP, FDP und BDP. Auf der einen Seite der hohe persönliche Einsatz für ein politisches Programm für Graubünden und die Schweiz. Auf der anderen Seite eine Politik ohne erkennbares Profil. Bei den Wahlen 2010 haben sich die „andern“ gegenseitig unterstützt. Die SVP hingegen stand alleine. Doch das wird für die Zukunft unsere Stärke sein.

Das Bündner Machtkartell der Mitte weiss natürlich, dass es ihre Position bei den Grossratswahlen nur mit dem derzeitigen Majorz-Wahlsystem halten kann. Darum ihr krampfhaftes Festhalten am heutigen Wahlsystem. Ein Proporzsystem würde nämlich zu Wahlkämpfen über politische Inhalte führen. Dies sollte eigentlich auch im Interesse der kantonalen Wirtschaftsverbände sein. Das derzeitige Majorzsystem hingegen erschwert notwendige Veränderungen und die offene politische Auseinandersetzung.

Wahlen sind für die SVP Graubünden wohl wichtige Marksteine, doch nicht oberstes Ziel. Im Vordergrund steht vielmehr ihr Einstehen für Graubünden und die Schweiz. Als einzige Partei kämpft sie nicht nur mit Versprechungen, sondern mit Taten gegen Steuererhöhungen, bekämpfte erfolgreich das obrigkeitliche Harmos-Bildungsdiktat und hat als einzige Partei gegen die Zwangsfusionierung von Gemeinden Stellung bezogen. Wir wollten Regierungsverantwortung übernehmen. Das ist uns vorläufig verwehrt. Graubünden aber braucht eine politische Kraft, die nicht im heutigen Einheitsbei mitmacht, sondern sich für Graubünden und die Schweiz einsetzt. Dafür steht die SVP als bürgerliche Kraft für den Mittelstand.

SVP GRAUBÜNDEN

Jon Peider Lemm, Parteipräsident

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