Familieninitiative: Steuerabzug für Selbstbetreuung ist nicht neu

Zum Leserbrief „Wer würde denn priorisiert“ vom 31. Oktober. Frau Luzia Graf aus Maienfeld bemängelt in Ihrem Leserbrief, dass die Steuerabzüge für selbst-betreuende Familien systemfremd seien, weil kein Einkommen generiert würde und deshalb auch keine Abzüge möglich seien. Gegner der Initiative behaupten sogar, die Initiative sei verfassungs-widrig. Dem ist nicht so!

1. Eltern die ihre Kinder in Kindertagesstätten fremdbetreuen lassen, wird auch ein Abzug gewährt, wenn sie ihre „kinderfeie Zeit“ auf dem Golfplatz verbringen und so kein zusätzliches Ein-kommen generieren.

2. Die Familieninitiative ergänzt den Art. 129 Steuerharmonisierung der BV neu mit einem Abs. 4. Dieser kann per se, da neu in der Verfassung, nicht verfassungswidrig sein.

3. Bereits heute werden in einem anderen Bereich, nämlich bei der Unterstützung und Selbstbetreuung von erwachsenen pflegebedürftigen Personen im eigenen Haushalt, Betreuungsabzüge gewährt. Diese Abzüge entsprechen im Wesen den von der Familieninitiative geforderten Eigenbetreuungsabzügen und sind nachgewiesener-massen verfassungskonform. Eltern, die ihre Kinder selber betreuen, verzichten auf ein Zusatzeinkommen und beanspruchen keine teuren Krippenplätze. Damit sparen sie den Gemeinden, Städten und Kantonen Kosten (ein Krippenplatz kostet in der Schweiz rund 30‘000.– / Jahr). Sie zahlen bei gleichem Einkommen mehr Steuern, da sie keinen Betreuungsabzug machen können. Schliesslich bezahlen sie mit ihren Steuern erst noch Krippenplätze, die sie aber nicht beanspruchen. Dies trifft ebenso auf kinderlose Paare, Singles und Rentner zu. Sie alle profitieren von der Initiative, welche die Eigenverantwortung der Eltern belohnt. Die SVP ist sich der Familienrealitäten, die sich in den letzten Jahren stark verändert haben bewusst und hat im Grundsatz gegen Fremdbetreuung in Kinderkrippen nichts einzuwenden. Kinderkrippen sind eine wichtige Institution. Sie wehrt sich nur gegen die heutige Ungleichbehandlung und den Mangel an Wertschätzung von Eltern, welche ihre Kinder selber betreuen.

Deshalb JA zur Familieninitiative. Andrea Davaz, Grossrat SVP, Fläsch