Delegiertenversammlung der SVP GR in Klosters 22.11.2016
Liebe Parteifreunde, verehrte Delegierte und Gäste
Ich freue mich sehr, Sie – wie an unserem Parteitag in Davos bereits angekündigt – nochmals zu einer Delegiertenversammlung einladen zu dürfen. Diese findet im Sportzentrum von Klosters – Platz statt, welches in kurzer Gehdistanz zum Bahnhof liegt. Unsere Delegiertenversammlung ist damit sowohl aus dem Engadin wie auch aus den übrigen Regionen des Kantons bequem mit dem Zug erreichbar.
Anlass für diese vierte Delegiertenversammlung gibt die Volksabstimmung über den Kredit für die Kandidatur um die Olympischen und Paraolympischen Spiele 2026 ab, welche am 12. Februar 2017 stattfinden wird. Die Durchführung der olympischen und paralympischen Winterspiele ist für Graubünden in verschiedenster Hinsicht eine grosse Chance. Einerseits sind sie in beschäftigungspolitischer Hinsicht für unseren Kanton von grosser Relevanz, anderseits sind diese Spiele ein ausgezeichneter Werbeträger für unsere einmalige Wintersportregion. Die SVP Graubünden hat beim relativ knapp abgelehnten Projekt für die Winterspiele 2022 in zustimmenden Sinn Position bezogen. Mit Blick auf die erneute Volksabstimmung zu diesem Geschäft ist deshalb nochmals eine Parolenfassung notwendig. Erfahrungsgemäss gibt es bei solchen Grossprojekten auch kritische Stimmen. Um den Delegierten eine möglichst umfassende Information über die bevorstehende Vorlage zu ermöglichen, wird eine kontradiktorische Podiumsdiskussion veranstaltet, welche mit einem Einführungsreferat von Jürg Michel, Direktor Bündner Gewerbeverband & Prof. Dr. Reto Rupf eingeleitet wird.
An der Delegiertenversammlung soll sodann auch bereits die Parole zu einer eidgenössischen Abstimmungsvorlage gefasst werden, welche ebenfalls am 12. Februar 2017 zur Abstimmung gelangt. Bekanntermassen haben linke Kreise das Referendum gegen die Unternehmenssteuerreform III ergriffen. Die Vorlage ist in wirtschaftlicher Hinsicht ebenfalls von grosser Bedeutung und zwar sowohl für die Standortattraktivität der Schweiz als auch für die Finanzhaushalte der Kantone. Die Vorlage wird von unserer Nationalrätin Magdalena Martullo – Blocher vorgestellt, welche sich bereits im Rahmen der parlamentarischen Beratungen sehr stark für diese Vorlage engagiert hat.
Schliesslich sind an dieser Delegiertenversammlung auch noch die ordentlichen Wahlen für das Parteipräsidium und das Parteisekretariat vorzunehmen. Beim Präsidium geht es im Wesentlichen um Bestätigungswahlen, wogegen beim Parteisekretariat die Nachfolge für unsere langjährige Sekretärin Valérie Favre Accola zu bestimmen ist.
Angesichts der interessanten Traktandenliste und der zu erwartenden spannenden Diskussion um die Olympiavorlage wünsche ich mir eine rege Teilnahme und eine interessante Auseinandersetzung im Hinblick auf die Parolenfassung.
Mit besten Grüssen
Nationalrat Heinz Brand,
Parteipräsident SVP Graubünden