DV der SVP Graubünden 22.5.2012 in Ilanz

Liebe Parteifreunde

Geschätzte Delegierte und Gäste

Nach meiner Wahl zum Präsidenten der SVP Graubünden anfangs Jahr hat die Dele-giertenversammlung am 15. Februar 2012 zwei neue Vizepräsidentinnen sowie zwei neue Vizepräsidenten gewählt. Die neugewählten Mitglieder bilden nun zusammen mit dem Präsidenten den Parteileitungsausschuss, welcher u.a. auch zur Vertretung der SVP gegen aussen zuständig ist. In dieser neuen Zusammensetzung des obersten operativen Führungsgremiums der SVP Graubünden laden wir Sie hiermit herzlich zur dritten Delegiertenversammlung dieses Jahres nach Ilanz ein. Mit der Wahl dieses Tagungsortes sollen vornehmlich zwei Signale ausgesendet werden: Erstens sollen Delegiertenversammlungen in Zukunft vermehrt dezentral durchgeführt werden, womit die grosse Bedeutung der Regionen für die SVP unterstrichen werden soll. Zweitens soll mit der Wahl von Ilanz als Tagungsort aber auch zum Ausdruck gebracht werden, dass die SVP für Stimmbürgerinnen und –bürger aus dieser Region bzw. dem Bündner Oberland offen ist und diesen eine Gelegenheit zur Vertretung ihrer Interessen bietet.

Am Abstimmungswochenende vom 17. Juni 2012 wird lediglich über drei eidgenössi-sche Vorlagen entschieden. Sie beschlagen völlig jedoch unterschiedliche Sachgebiete.

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr gelangt eine Bausparinitiative zur Abstimmung. Die Volksinitiative des Hauseigentümerverbandes (HEV) „Eigene vier Wände dank Bausparen“ ist weniger weitgehend als die Volksinitiative in gleicher Sache, welche am 11. März 2012 vom Volk relativ knapp abgelehnt wurde. Nachdem die Delegiertenversammlung vom 15. Februar 2012 bereits der ersten Vorlage klar zugestimmt hat, wird diese zweite Vorlage in gleicher Sache vom Unterzeichnenden im Rahmen einer ausgewogenen Orientierung vorgestellt.

Die Volksinitiative „Staatsverträge vors Volk“ der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) wird kontradiktorisch behandelt. Das Pro-Referat wird vom Präsidenten der AUNS selbst, Pirmin Schwander, Lachen, gehalten. Die Neinpa-role wird von Nicola Forster, Zürich (angefragt) vertreten.

Ebenfalls eine interessante Auseinandersetzung ist bei der Parolenfassung zur Managed-Care-Vorlage für eine integrierte Gesundheitsversorgung zu erwarten. Nach einem Pro- und Kontrareferat werden Sie die Parolen zu dieser für das Ge-sundheitswesen wichtigen Vorlage fassen können. Das befürwortende Referat wird von einem Vertreter der Wirtschaft, Dr. F. Marty gehalten, das ablehnende Referat von einem Vertreter der Medizin, Dr. M. Trutmann. Die Teilnahme an einer Delegiertenversammlung ist nur eine von mehreren Etappen im Rahmen der Meinungsbildung zu einer Abstimmungsvorlage.

Ein Rückblick auf die Parolenfassung unserer letzten Delegiertenversammlung zeigt, dass der Einsatz für die beschlossenen Parolen auch nach der Delegiertenversammlung sehr wichtig ist. In diesem Sinne möchte ich deshalb schon mit der vorliegenden Einladung dazu aufrufen, im Nachgang zur Delegiertenversammlung auch für die getroffenen Parolen kräftig einzustehen.

Heinz Brand, Präsident

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Gästekarten können ab sofort beim Sekretariat bestellt werden.