Parallelen zwischen Bergbahnen und Repower – Leserbrief von Nationalrat Heinz Brand

Gemäss Angaben von Silvio Schmid, Präsident von Bergbahnen Graubünden, gibt es einen Trend, dass sich Gemeinden vermehrt finanziell an der Beschneiungsinfrastruktur beteiligen. Wenn Bergbahnen nun planen, die Beschneiungsanlagen auszubauen und dieser Prozess sämtliche gesetzlichen Vorschriften einhält, sollte man doch davon ausgehen können, dass ein solches Projekt auch realisiert werden kann. Leider ist das aber gar nicht garantiert, wie das aktuelle Beispiel der Kohle-Initiative zeigt. Weil es gewissen Umwelt-Aktivisten missfällt, dass sich Repower an einem modernen und umweltschonendenden Kohlekraftwerk in Italien beteiligt, haben sie eine Initiative „ja zu sauberem Strom ohne Kohle“ eingereicht. Mit der harmlos klingenden Initiative, wollen sie Repower die Beteiligung am Projekt verbieten, sogar rückwirkend. Ein solches Ansinnen öffnet der Willkür Tür und Tor und passt nicht zur politischen Kultur in Graubünden. Wenn nachträglich einzelne Gruppierungen einen operativen Entscheid eines privat-rechtlichen organisierten Unternehmens mittels Initiative zu Fall bringen können, hat das fatale Folgen. Fatal ist das nicht nur für das betroffene Unternehmen, sondern auch für andere Bündner Betriebe. Denn ein solcher Eingriff ist gefährlich und ein Präjudiz für ganz Graubünden. Falls die Initiative angenommen würde, wären auch die genannten Bergbahnen nicht mehr sicher. dass ihnen nicht irgendwelche Aktivisten rückwirkend durch das Hintertörchen das Projekt (bspw. rückwirkendes Beschneiungsverbot) vermiesen und verhindern können. Wehret den Anfängen: Nein zur gefährlichen Kohle-Initiative am 22. September, und Ja zum Gegenvorschlag! Heinz Brand, Nationalrat SVP, Klosters