ZEIGE DEIN GESICHT! LB von Elvira Hengeveld.

Verhüllungsverbot – für Freiheit und Sicherheit

Immer wieder wird in der Presse und im Fernsehen das Verhüllungsverbot zum blossen „Burkaverbot“ verfälscht. Man will damit die Diskussion bewusst auf eine religiöse Ebene verschieben, wo dann christliche und andere Gutmenschen und muslimische Eiferer einen diffusen philosophischen Glaubensstreit ausfechten.

Natürlich geht es auch um die Burka, es geht aber um viel mehr: Es liegt zutiefst im Wesen unserer freiheitlichen Kultur, dass man im Kontakt mit andern Leuten sein Gesicht zeigt. Der andere soll sehen, mit wem er es zu tun hat. Dies aus auch Gründen des Respekts, aber auch aus Gründen der Sicherheit. Wer diese Selbstverständlichkeit verweigert, hat in unserem Land nichts verloren.

In Frankreich ist das Verhüllungsverbot seit einiger Zeit in Kraft. Eine Klage gegen das Verbot wurde vom Europäischen Gerichtshof in Strassburg mit der folgenden Begründung abgewiesen:  „Freiwillige oder aufgezwungene Gesichtsverhüllung im öffentlichen Raum steht im Widerspruch mit dem freiheitlichen Zusammenleben in einer freien Gesellschaft. Die Gemeinschaft kann eine Verhüllung als Angriff auf das Recht zur freiheitlichen Entfaltung des Andern (….) verstehen. Das Verbot von Burka und Nikab in der Öffentlichkeit ist dabei verhältnismässig und verletzt weder die Religions- noch die Meinungsfreiheit. Es stellt auch keine Diskriminierung dar.“

Im Tessin, wo das Verhüllungsverbot bekanntlich ebenfalls in Kraft ist, haben die Gegner seinerzeit behauptet, ein Verhüllungsverbot könne nicht durchgesetzt werden und es führe zu einem massiven Rückgang der Touristen aus streng muslimischen Ländern. Diese Drohung hat sich nicht bewahrheitet. Verschiedene Muslimas scheinen es im Gegenteil zu schätzen, dass ihnen wenigstens das Tessin ein Stück jener Freiheit verschafft, die sie zu Hause nicht kennen.

Fazit: Es geht beim Verhüllungsverbot weder um eine „diskriminierende Kleidervorschrift“ noch um ein blosses Burkaverbot. Es geht vielmehr um Freiheit, Respekt, um die Würde der Frau und um Sicherheit – und damit um die Durchsetzung zentraler Werte in unserem Land. Darum unterstütze ich die Volksinitiative „Ja zum Verhüllungsverbot“.                                                                                                                                                                  

Elvira Hengeveld, stv. Grossrätin, AUNS Graubünden, Zizers