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EINLADUNG DV der SVP Graubünden in Savognin 25.8.2016

Liebe Parteifreunde, verehrte Delegierte und Gäste

Ich freue mich, Sie dieses Jahr bereits zur dritten Delegiertenversammlung und zwar nach Savognin in die Sala Grava einladen zu dürfen. Nach der letzten Delegiertenversammlung im Bündner Oberland führen wir nun auch erstmals eine Delegiertenversammlung im Oberhalbstein durch. Die SVP Graubünden zeigt damit, dass sie in allen Regionen des Kantons präsent sein will und damit eine Partei ist, welche alle Bündnerinnen und Bündner vertritt.

Am 25. September stimmen wir über zwei Volksinitiativen sowie ein Referendum gegen ein Bundesgesetz ab. Mit der Volksinitiative „für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)“ wird ein Paradigmawechsel in der Schweizer Wirtschaft angestrebt. Neben einer ergebnisorientierten Tätigkeit soll vor allem dem Ressourcenverbrauch eine viel stärkere Beachtung geschenkt werden und dieser durch vermehrte fiskalische Anreize gesteuert werden. Die Vorlage und vor allem deren Nachteile für die Schweizer Wirtschaft und die einheimischen Unternehmen wird von unserer Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher vorgestellt.

Die zweite Initiative, von welcher alle Einwohnerinnen und Einwohner betroffen sind, hat eine angestrebte Erhöhung der AHV-Leistungen zur Folge. Die Volksinitiative „AHVplus; für eine stärkere AHV“ strebt die Erhöhung der Renten an und dies obwohl die Zukunft der AHV-Leistungen bereits unter dem geltenden Recht keineswegs mehr langfristig gesichert ist. In Anbetracht der grossen Tragweite dieser Vorlage für alle – und nicht zuletzt wegen des verführerischen Titels der Initiative – wird die Vorlage kontradiktorisch behandelt. Seitens der Initianten wird die Vorlage von SP-Nationalrätin Silva Semadeni und seitens der Gegner der Bündner CVP-Ständerat Stefan Engler erläutert.

Das Nachrichtendienstgesetz, gegen welches von linker Seite das Referendum ergriffen wurde, wird von Grossrat Roman Hug, Trimmis, vorgestellt. Der Referent, welcher in seiner Eigenschaft als hoher Offizier der Schweizer Armee mit den Erwartungen an einen effizienten Nachrichtendienst bestens vertraut ist, wird die Vorlage eingehend erörtern. Dabei wird er namentlich auch darlegen, ob und inwiefern die Persönlichkeitssphäre der einzelnen Bürgerinnen und Bürger von der Vorlage betroffen ist.

Ich möchte alle Delegierten auffordern, möglichst vollzählig nach Savognin zu kommen und damit unserer Sektion die Ehre zu erweisen. Die SVP Albula hat ein attraktives und spannendes Rahmenprogramm vorbereitet, welche eine Reise nach Savognin wert ist. Gleichzeitig freue ich mich auch auf einen gemeinsamen und gemütlichen Abend unter Gleichgesinnten und Parteifreunden.

Mit herzlichen Sommergrüssen

Der Vize-Präsident, Grossrat Jan Koch

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