Neuer Angriff auf die Familie – von Jann-Andrea Thöny, Präsident JSVP Graubünden

Nachdem der Familienartikel von der Stimmbevölkerung am 3. März dieses Jahres bachab geschickt wurde, steht – so unglaublich es klingen mag – Bundesbern bereits wieder in den Startlöchern: Mit dem Bundesgesetz über die Kinder- und Jugendförderung.

Und wieder wird die Familie ins Visier genommen. Niemand foutiert sich um die Meinung des Souveräns, welche die Erziehung der Kinder in der elterlichen Obhut belassen will. Der Vorentwurf des Bundesgesetzes verrät denn auch in aller Klarheit, dass die Marschrichtung klar auszumachen ist: Kompetenzverschiebungen nach Bern werden auf Kosten der elterlichen Verantwortung gefordert. Auf der zweiten Seite des Vorentwurfes der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates ist zu entnehmen: «… dem Bund (soll) ermöglicht werden, grundsätzlich im Sinne der Querschnittsfunktion der Kinder- und Jugendpolitik tätig zu werden. Er soll die Kompetenz erhalten, Massnahmen in diesem Bereich zu unterstützen oder allenfalls federführend tätig zu werden.»

Elternrolle abwerten

Faktisch hat das erwähnte Bundesgesetz also genau das zum Ziel, was das Ständemehr zum Familienartikel am 3. März dieses Jahres abgelehnt hat – nämlich im Familienbereich Kompetenzen in die Zentralen nach Bundesbern zu delegieren.

Weiter begründet das Papier ein stärkeres Eingreifen des Bundes damit, dass der Einstieg in ein selbstständiges Leben komplexer geworden wäre und sich den Jugendlichen heute mehr Möglichkeiten eröffneten. In diesem Zusammenhang stimmt folgende Aussage äusserst nachdenklich: «Die Orientierung an der Elterngeneration ist nicht mehr eine verlässliche Orientierungshilfe.» Um das Bürokratendeutsch auf den Punkt zu bringen: Statt dass Eltern zuhause Werte und Normen vermitteln, soll diese Aufgabe zur Staatsangelegenheit erklärt werden.

Unsinnige Entscheide

Teilweise widerspricht sich dieses sehr vage gehaltene Papier selbst. Beispielsweise dann, wenn behauptet wird, «die geltende Kompetenzordnung nicht auf den Kopf stellen» zu wollen. Denn diese Absicht kann in Anbetracht der offensichtlichen Kompetenzzentralisierung nicht abgestritten werden. Zentralistische, bürokratische und antifreiheitliche Ansätze in der Familienpolitik gilt es weiterhin zu bekämpfen – seit dem 3. März erst recht, da eine Mehrheit der Kantone das Heft nicht aus der Hand geben will. Der neue Angriff auf die Familie ist erschreckend: Wie bereits im Familienartikel fordert das Bundesgesetz über die Kinder- und Jugendförderung eine teilweise Entmündigung der erziehungsberechtigten Eltern. Es ist absolut unsinnig, dass sich Bürokraten, die mit den lokalen Verhältnissen nicht vertraut sind, anmassen, zu wissen, was für Kinder und Jugendliche gut ist.

Jann-Andrea Thöny, Präsident der JSVP GR